Hesse: Landtag startet Corona-Aufarbeitung 2.0

Lockdown, Maskenpflicht oder 2G-Regel auf dem Prüfstand: One of the AfD officials implemented the Corona-Untersuchungsausschuss hat Hessen schon. It does not belong to the Landtag without any other Art of the Aufarbeitung.

The Corona-Pandemic began in Germany quickly. On April 18, in April 2023, the Bundesregierung will be announced. Nun of the Landtag in Wiesbaden, the statesmen are preparing to prepare for an artistic fall aufgestellt zu sein.

In a first spirit, 50 representatives ausgewählte Bürgerinnen et Bürgern gruppenweise im Dialog nach ihren Erfahrungen are fragmented. Dann sollen Wissenschaftler aus vielen Fachgebieten in einer Expertenanhörung zu Wort kommen. Am Ende wird von der Landesregierung ein Maßnahmenpaket erwartet.

Die Aufarbeitung läuft parallel zu einem bereits existentierenden, umstrittenen Untersuchungsausschuss an. For the CDU/SPD coalition project, there is also green. The FDP talks about half-way action and is having a field day with it. The AfD is in charge of Regierungslager un Ablenkungsmanöver vor und stimmte dagegen.

SPD: Kraft zum Reflektieren

Leitfrage der neuen Aufarbeitung soll sein: “Welche Lehren ziehen ziehen wir aus der Pandemic et wie bereiten wir uns in Hessen auf ähnliche Krisen vor?” We find it in the following chapter: “Aufgrund der starken Einwirkung staatlicher Maßnahmen in die Grundrechte der Menschen wollen wir einen breiten Dialog führen. »

“A strong democracy must be in the wrapping paper, its own ideas for reflection,” said SPD MP Josefine Koebe in Mittwoch. The pandemic is an investigation led by civil society and democracy. The results will be large if they are damaged or damaged. If this happens, it may also be affected by your personal preferences.

Mit der geplanten dreistufigen Aufarbeitung strebe man a konstruktive Zusammenarbeit von Bürgern, Experten und Politikern an. Thus, Hesse will be better off with just one new Krise vorbereiten and den Zusammenhalt stärken. “Das geht ganz sicher nicht mit dem Tribunal, das Sie vorantreiben,” he said to the AfD.

Untersuchungsausschuss for Gericht

Hintergrund: Mit dem im Juli eingesetzten Untersuchungsausschuss gibt es bereits ein parlamentarisches Gremium zur Aufarbeitung. Gegen den Rest des Parlaments hat die AfD das per Minderheitsrecht durchgesetzt.

Die Gegner werfen der Partei vor, keine zukunftsgerichtete und factual basis Aufarbeitung zu wünschen. They are completely disconnected. Insinhaltliche Arbeiten kam der Ausschuss wegen eines juristischen Gezerres über die Zahl seiner Mitglieder und den Umfang seines Auftrags bisher noch nicht.

The other parties published a catalog of 43 points from the AfD for the support of the European Union in matters of single law auf sieben Aspekte zusammen. The size of the decision is such that the AfD for initiatives within the European Union supports two ex-mitgliedern braucht, with denen sie eigentlich nicht zusammenarbeiten will. Die Partei hat vergangene Woche deshalb Verfassungsklage beim hessischen Staatsgerichtshof eingereicht.

AfD: “We have nothing to do”

“This is an ideal dialogue,” said Volker Richter, head of AfD political policy, for the initiative of the CDU and SPD. Ohnehin stecke dahinter der versuch, “mit schönen Worten” die Bürgerinnen und Bürger zu beruhigen. This is a herrschenden study in the Wissenschaft von einer “angeblichen Pandemie”.

Seine Sicht der Dinge: Parliament established the AfD von Anfang to initiate mass measures such as lockdown, Schulschließungen or Impfungen Geübt. Letztere nannte er einen “gentechnischen Feldversuch”. Kritiker seien damals aber als “Querdenker oder Aluhut-Träger” defames wordsen.

Seiner Meinung nach müssten die seinerzeit die Regierenden zur Verantwortung für schwere Fehler gezogen werden, die gemacht worden seien. “Wir vergesen Ihre Maßnahmen nicht,” said Richter.

Grüner in Rage

With the help of AfD politicians, AfD politicians turn to Chairman and CEO Marcus Bocklet in Rage. “Widerlich”, “abstoßend”, “zynisch” – therefore bewertete er die Haltung Richters angelichts des Leids, das Corona verursacht habe. AfD co-leader Andreas Lichert is a “co-gauführer”, which is a leader of the vice president. Landtag president Daniela Sommer erhielt.

Thanks to Bocklet CDU and SPD for your Antrag. Bocklet erinnert daran, dass die Gefährlichkeit des Virus lange unklar gewesen sei. In the Altenheimen there is an old Tote gegeben. Mit Hilfe von Maßnahmen wie der Maskenpflicht und einem Impffstoff sei die Pandemic eingeschränkt et schließlich beendet worden. “Das ist ein Erfolg politischen Handelns.”

Schneller als der U-Ausschuss?

CDU leader Holger Bellino predicted the AfD, the Landtag and the Regierung durch die Zusammenarbeit Mit Bürgern et Experten sehr viel schneller Ergebnis vorweisen könnten, “als Sie mit Ihrem Untersuchungsausschuss”.

Während der Pandemic seien die Verantwortlichen sehr wohl dauernd bereit gewesen, getroffene Massnahmen zu revidieren. If you have a permanent handle, you will be able to do so.

Wichtig sei es bei der Farbeitung vor germem, die unterschiedlichen Erfahrungen der Bürger zu verwerten. It is not possible, but the pandemic in the country or in the city took place, in the own house or in the society, which took place or was classified as “at the home office or at the front”.

Rechnet FDP with “Alibi-Veranstaltung”

And the FDP engages with the AfD in Germany. If you are aware of the Untersuchungsausschuss “nichts auf die Reihe”, warf ihr Yanki Pürsün vor. The gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion is the Vorsitzender of the Corona-Untersuchungsausschusses.

It is possible that the CDU and SPD will address the criticism from the Commission of Inquiry. Dagegen sei der Ansatz von Schwarz-Rot halbherzig und konterkariere zudem die Arbeit des Untersuchungsausschusses. “Er mag ihr Gewissen beruhigen. Ob er in der Sache weiterhilft, darf bezweifelt werden,” says Pürsün.

Sein Verdacht: Nun drohe eine “Alibi-Veranstaltung”. Changes in the changes must occur often and many times.