OB von Dresden kritisiert Sachsen-Koalition: “Ich bin persönlich enttäuscht”

Dresden. At the next state meeting of the CDU and SPD, there was a change of coalition between Michael Kretschmer (CDU) and the Minister President of the Minderheitsregierung gewählt werden. The first reaction to Oberbürgermeister Dirk Hilbert’s (FDP) vision of Dresden made the war harsh. This is not the German city.

Was he kritisiert OB Hilbert konkret?

It starts with the Überschrift, therefore Hilbert. The Coalitionsvertrag zwischen CDU and SPD is set up by “new new cities” überschrieben. “Tatsächlich ist es ein weiter so wie bisher,” said Hilbert. “Wir haben das im Sächsischen Städte- und Gemeindetag besprochen et die einhellige Meinung lautet: Dieses Papier macht uns Angst.” “Es werdenut erneut neue Versprechungen gemacht, die nicht finanzierbar sind. »

Free for Kitas drohen weiter zu steigen

Laut Koalitionsvertrag sollen das kostenlose Vorschuljahr et demografische Rendite umgesetzt werden. The demographic performance is good, the trot sinks the children and the parents who do not reduce the quality of their service. “The free traveler paid the municipality of Sachsen 250 million euros per year, but the demographic return cost more than 77 million euros,” Hilbert said.

Bereits jetzt gingen aber 99 Prozent der Vorschüler in eine Kita. “Der Aufwand beim Vorschuljahr ist für ein Prozent der Kinder,” the OB said. “If it’s over, it’s in the Dynamisierung der Kita-Pauschlae zu investeren. » Denn die realen Kosten pro Kind haben sind in den vergangenen Jahren verdoppelt, der Zuschuss vom Land nicht. “Stattdessen kommt das nächste Versprechen, bei dem ich befürchte, dass wir es bezahlen müssen. »

Image: “Dann müssen wir uns von einem weiteren Schulbauprojekt verabschieden”

Im Schulbereich sei im Vertrag vieles unklar. “Positive ist, dass bei derderung des Schulhausbaus ein Budget für die Staedte aufgenommen ist,” says Hilbert. “I’m here to say that this spirit is in the usual party places. Stattdessen ist keine Summe definiert.“ Andere Förderungen im Bereich Bildung seien ähnlich vage formulaliert.

“Das ist viel Konjunktiv, wenig machen. Gleichzeitig soll die Schulsozialarbeit durch die Kommunen ausgebaut werden. I will do it, I would like a helping hand for the financing of Freistaat. If this is possible, then we can create a more expensive construction project.

Personnel: New Stellen im Land, Geld für Kommunen fehlt

Während sich Dresden bewusst aufgrund der finanziellen Engpässe entschieden habe, keine neuen Stellen zu schaffen, mourra Koalition Mitarbeiter im Land aufstocken. “The whole year went to $85,000 more than 96,000 gestiegen,” Hilbert says. “All these 11,000 dollars cost 770 million euros per year – Geld, das für andere Aufgaben nicht zur Verfügung steht. »

The CDU and SPD have more work, more police, more justifications, a new agency for digitalization and more. Hilbert realized that it was now more available domestically and more expensive.

Verkehr: Was it with the Carolabrücke bridge ingestürzten?

Auch im Bereich Verkehr finds Hilbert wenig Gutes. “A new Landesverkehrsgesellschaft nutzt keinem etwas, das schafft nur more Bürokratie und Cost. » Immerhin stellen SPD et CDU zusätzliches Geld für Transport von Schülern und Auszubildenden in Aussicht. “Aber beim Deutschlandticket ist keine Unterstützung der Verkehrsbetriebe enthalten,” says Hilbert. “Das setzt die Kommunen unter Druck und kann das Angebot ausdünnen. »

On September 11, the Carolabrücke arrived at Hilbert, who realized that the paper was available. “This is a big project and a bridge that extends beyond the will of the country, as well as common roads.” Dafür standen bisher sachsenweit pro Jahr zwölf Millionen Euro zur Verfügung. “I don’t know, as a summe ausreichen soll, when I went, I acted to solve the problem with the concrete bridges.”

Is Weshalb Hilbert “entttäuscht person”?

19 Mal seien in dem Vertrag Leipzig et Projekte in der Stadt erwähnt – Dresden kein einziges Mal. “Da bin ich schon personnlich enttäuscht,” said Hilbert. “Them is a very international Bauausstellung, aine Bewerbung for Olympia and an Arena, die in Leipzig gebaut werden soll, stehen da drin. That’s all that’s interesting and it can be a machen man. From the Bundesgartenschau, to 2033, until Dresden, the must is enthalten.

Genau damit setze Dresden aber um, was im Vertrag auch Ziele sind – Klimaanpassungen, der Ausbau von Gewässern und einiges more. “Diese geringe Wertschätzung ärgert mich,” said Hilbert.

S.Z.